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Zukunftsstudie RAG-Stiftung

ick auf das Saar land   /   172 Ungewiss ist, ob das Land trotz einer sich selbst tragenden Wirtschaft und tiefer Spareinschnitte aus den Schulden herauskommt. Daher wird die Frage, ob die Selbstheilungskräfte im Saarland groß genug sind, dass es sich aus eigener Kraft entschulden kann, oder ob der Bund einspringen sollte, unter den Experten kontrovers diskutiert. Für eine Entschuldung aus eigener Kraft spricht, dass das Saarland dadurch RAG-St i f tung-Zukunf tsstudie Bl eine massive wirtschaftliche Dynamik entfalten würde. Auch wäre damit nach Expertenmeinung ein hoher Imagegewinn verbunden, der das Saarland weiter stärken würde. Sollten hingegen Bundesmittel fließen, ginge die Entschuldung schneller vonstatten. Allerdings könnte damit eine Subventionsmentalität entstehen, die einen Neustart verhindert. Saarland-Experten verweisen darauf, dass sich die Schuldenbremse auch bei den Bildungsinvestitionen negativ bemerkbar macht und dadurch die Zukunftsfähigkeit des Landes beeinträchtigt, wenn nicht sogar gefährdet wird. Bei alternativen Finanzierungsformen wie Public-private-Partnerships gehen die Meinungen der Experten ebenfalls auseinander. Befürworter sehen darin eine Möglichkeit, mit regulären Haushaltsmitteln nicht realisierbare wichtige Investitionen umzusetzen. Zugleich würde die Wirtschaft bei Infrastrukturaufgaben mit in die Verantwortung genommen und an der Landesentwicklung beteiligt. Gegner unter den Experten verweisen auf die Gewinnerzielungsabsicht des privaten Partners und auf die anhaltende Niedrigzinsphase, in der eine konventionelle Finanzierung über Kredite die günstigere Alternative sei. IM Ü B ERB LICK Die politischen Herausforderungen an der Saar Im Gegensatz zur Situation der Wirtschaft ist die Lage der öffentlichen Finanzen dramatisch. In den Gemeinden und Gemeindeverbänden liegt die Verschuldung pro Einwohner aktuell bei 6.620 Euro – das Saarland hat die höchste Pro-Kopf-Verschuldung unter den deutschen Flächenländern. Um die Netto- kreditaufnahme im Jahr 2020 auf null zu senken, fährt das Saarland einen rigiden Sparkurs. Doch angesichts der aktuellen Flüchtlingssituation wird die Schuldenbremse mehr und mehr in Frage gestellt. Die geografische Nähe zu und die kulturelle Verbundenheit mit Frankreich sind die Basis der Frankreich Strategie der Landesregierung. Bis zum Jahr 2043 soll das Saarland zweisprachig werden – Französisch wird neben Deutsch Verkehrssprache. Das Ziel ist ein leistungsfähiger multilingualer Raum deutsch-französischer Prägung. Mit der Frankreich-Strategie will das Saarland ein Alleinstellungsmerkmal für sich definieren und damit Zukunftsgestaltung betreiben. Manche sehen darin ein Labor für die deutsch-französische Zusammenarbeit auf allen Ebenen.


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